Archiv für Mai 2008

Ein Gespenst geht um

Samstag, 31. Mai 2008

Manchen paßt es in den politischen Kram, andere sind einfach froh, daß sie irgendwas zu berichten haben ? zumal am Wochenende. Also wird ausgiebig gegackert über die Möglichkeit eines ?Linksbündnisses?, einer rot-rot-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. Worüber, völlig überraschenderweise, niemand spricht, ist die Frage: Wie hätte man sich das denn konkret vorzustellen, so eine Bundesregierung, die das teure Vaterland mal wieder direkt in den Untergang führt (was übrigens bekanntermaßen die Linken schon zweimal in jüngerer Zeit getan haben: die Ergebnisse konnte man 1918 besichtigen und 1945 ? das waren doch die Linken gewesen, oder?)?

Klar, ein staatlich festgesetzter Mindestlohn könnte eingeführt werden, auch noch diese oder jene andere Sozialmaßnahme (so nicht der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht oder die ohnehin über allem thronende EU-Bürokratie diese von vornherein vereiteln oder nach kurzer Zeit kippen würden). Womöglich würde der weitere Aufbau eines Überwachungsstaates etwas verlangsamt. Bei der stärkeren Belastung ?der Reichen? dürfte es bereits erste Probleme mit den Grünen geben, die nicht nur in rasantem Tempo immer bürgerlicher, spießiger, älter werden, sondern auch immer neo-liberaler. Aber die Außenpolitik? Würden SPD und Grüne von jener im großen und ganzen gemeinsamen Linie mit CDU, CSU und FDP, welche sie seit zehn Jahren vertreten, abweichen? Der ?Linken? zuliebe? Oder sollte letztere sich plötzlich doch dafür erwärmen, Soldaten in alle möglichen Gegenden der Welt zu schicken?

Wie bei den anderen Kompromissen, denen die letztgenannte Partei zustimmen müßte, würde dies höchstwahrscheinlich dazu führen, daß sie sich innerhalb kürzester Zeit selbst das Wasser abgrübe, da entzauberte und überflüssig machte. Mit derlei gibt es auch schon hinlänglich Erfahrung, auch in Deutschland, wie die massiven Abstürze der PDS in der Wählergunst nach ihren Regierungsbeteiligungen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigen.

?Die Linke? wäre also schön dumm, verließe sie ihre jetzige, so komfortable Position (und würde den Weg gehen, den die Grünen gegangen sind): Aus der Opposition heraus alles Mögliche fordern, das allgemeine politische Geschehen allein damit bereits beeinflussen und nicht zuletzt durch Protestwähler zu immer neuen Erfolgen eilen. Alle, die diese Partei nicht mögen, sollten sich deren Beteiligung an der Bundesregierung aber dringend wünschen. Wenn sie sie wirklich loswerden wollten. Und sich damit selbst eines schönen Schreckgespenstes für die im Geiste Armen berauben.

Plasberg schläft

Mittwoch, 28. Mai 2008

Was sie sich denn für eine Regierung wünsche, nach der nächsten Bundestagswahl, fragt Frank Plasberg in seiner Sendung Andrea Nahles. ?Ich denke da an eine Ampelkoalition?, antwortet die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Und verwickelt sich Minuten später in ein Wortgefecht mit FDP-Generalsekretär Niebel, bei dem bald beide nur noch schreien, und zwar gleichzeitig.

?Hier sehen Sie übrigens ein Gespräch von Frau Nahles mit einem ihrer Wunschkoalitionspartner?, hätte Plasberg dies kommentieren müssen. Doch er geht schweigend darüber hinweg. Versagen? Oder nur Betriebsblindheit, weil man ja längst nicht anderes mehr erwartet von wichtigen Bundespolitikern: Herumschreien, heiße Luft produzieren und in keinem Falle irgend etwas bewirken, das sinnvoll sein könnte für jene, die nicht im Paralleluniversum rund um den Reichstag leben.

Sandra Maischberger fragt knallhart nach

Dienstag, 27. Mai 2008

Gerade eben versehentlich in Maischbergers Menschenzoo geraten, durfte ich unverhofft Zeuge werden einer weiteren Demonstration öffentlich-rechtlichen Spitzenjournalismus durch eine seiner derzeit prominentesten Vertreterinnen.

Als zwei kluge Männer darüber plauderten, welches der kürzeste Absatz im Grundgesetz wäre ? ?Die Todesstrafe ist abgeschafft?? ? ?Nein: Bundesrecht bricht Landesrecht!? ?, meinte auch sie, kritisch und kompetent wie stets, etwas dazu bemerken zu müssen, und fragte knallhart (sinngemäß): ?Wenn die Todesstrafe abgeschafft war, warum hat man das noch mal extra ins Grundgesetz geschrieben??

Ganz Kavalier, gingen die beiden sie umringenden Herren darüber hinweg. Wie man das eben, als kultivierter Mensch, so tut mit Peinlichkeiten ? wenn jemand bei Tisch über A-a spricht, sich nach dem Befinden des Sohnes erkundigt, ohne zu ahnen, daß dieser jüngst einem autoerotischen Unfall zum Opfer gefallen ist, man sich laut fragt, wie George Bush wohl mit Vornamen heißt, oder sich erst mit Soße bekleckert und dann spontan den Mageninhalt unter den Tisch befördert. Sie erklärten ihr nicht, daß diese Aussage in jenem Teil des Grundgesetzes getroffen wird, der in seinem Wesensgehalt nicht verändert werden darf. Daß die Väter und Mütter des Grundgesetzes mit dieser Aussage und ihrer Placierung sicherstellen wollten, daß die Todesstrafe nicht wieder eingeführt werden kann. Sie erläuterten Fräulein, pardon: Frau Maischberger auch nicht, daß ?Die Todesstrafe ist abgeschafft? nicht nur rein juristisch etwas anderes aussagt als ?Die Todesstrafe wird abgeschafft?.

Denn von einem Topjournalisten, zumal im öffentlich-rechtlichen Qualitätsjournalismus, kann man natürlich kein dermaßen ausuferndes Sprachverständnis erwarten, daß er den Unterschied zwischen diesen beiden Sätzen verstehen würde. So wenig wie das pure Wissen, daß die Abschaffung der Todesstrafe erst mit Inkrafttreten des Grundgesetzes erfolgte, wodurch die Bundesrepublik zu einem der ersten Staaten weltweit wurde, der diesen richtigen Schritt vollzog.

Es ist wohl mehr als genug, wenn man fürs Gebührengeld ausgiebig kritisch tut und kompetent guckt.

Von Präsidenten und Stimmvieh

Montag, 26. Mai 2008

Deutsches Volk! Die vaterlandslosen Gesellen der SPD haben eine neue Teufelei ausgeheckt, um Not und Elend über Dich zu bringen: Sie haben es gewagt, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren!

Der Ärger der CDU über diesen ungeheuerlichen Vorgang ist verständlich: Schließlich betrachtet diese Partei die Bundespräsidentschaft von je her als ihr Eigentum. Generös zeigte sie sich denn auch nur einmal: Als Adenauer befand, aus koalitionstaktischen Gründen wäre es vorteilhaft, nicht auch noch diesen Spitzenposten der gerade eben gegründeten Republik mit einem eigenen Mann zu besetzen, sondern den FDP-Vorsitzenden Theodor Heuss zum Bundespräsident machte. Dieser wurde dann so beliebt, daß seine Wiederwahl nicht zu verhindern, pardon: keine Frage war. So ein Mißgeschick sollte der CDU kein zweites Mal unterlaufen. Wenn die Bundesrepublik 2009 sechzig Jahre alt wird, stellte zehn Jahre lang die SPD den Bundespräsidenten, fünfzehn Jahre lang die FDP und fünfunddreißig Jahre lang die CDU.

Welche jetzt so gern darauf hinweist bzw. hinweisen läßt, wie ungemein beliebt der derzeitige Amtsinhaber Umfragen zufolge wäre. Was die Union sehr scherte, als sie 1979 Walter Scheel aus dem Amt trieb, um ihn durch ihren einstigen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Carstens zu ersetzen, der zuvor schon in einer anderen Partei gewesen war.

Und dann das Gejammere, der hehre Posten des Präsidenten werde in die Niederungen der Politik hinabgezerrt durch das Verhalten der SPD: Nicht nur, daß Adenauer lange Zeit selbst dies Amt übernehmen wollte, bis er dann doch mal in die Verfassung guckte und ihm auffiel, daß es weitgehend machtlos ist ? woraufhin er den legendären, ihm weitgehend ungefährlich erscheinenden Heinrich Lübke inthronisierte. Nicht nur, daß auch die SPD diesen 1964 im Amt bestätigte, da sie die Große Koalition anbahnen wollte. Längst vergessen auch das “Stück Machtwechsel”, welches Heinemann fünf Jahre später in seiner Wahl sah ? bei der die Koalitionspartner SPD und CDU/CSU ebenso Kontrahenten waren wie sie es im kommenden Jahr sein werden.

Wird darüber nun die Große Koalition zerbrechen? Gelegentliche Konfrontationen mit der Realität, also jenem Politikern weitgehend fremden Universum, in welchem die lieben Bürgerinnen und Bürger leben, können sehr heilsam sein. Zum Beispiel das gemeinsame Debakel, welches SPD und CDU ? auch in der Landesregierung vereint ? gestern bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein erlitten. Die Begeisterung für ? schon wieder ? vorgezogene Neuwahlen dürfte sich angesichts dessen in engen Grenzen halten.

Last but not least ist bezeichnend, wie die Mitglieder der Bundesversammlung von den Parteistrategen und der Journaille als Stimmvieh betrachtet werden. Allerdings handelt es sich bei diesen Wahlleuten eben nur zur Hälfte um Bundestagsabgeordnete, die andere Hälfte wird von den Landtagen entsandt, und da schmücken sich die Parteien gern mit Prominenten, aus der Wirtschaft, vom Sport oder aus dem Showgeschäft. Mit Menschen, die keine Parteikarriere machen wollen und denen es auch herzlich egal sein kann, ob man sie fünf Jahre später wieder dazu bestimmt, höchstens dreimal über den Bundespräsidenten abzustimmen. Menschen, die also nicht so gut zu Wohlverhalten erpreßt werden können wie die hochgeschätzten Abgeordneten, welche ihr Gewissen, dem allein sie verpflichtet sind, vornehmlich entdecken, wenn sie denkbar Unpopuläres beschließen wollen, ebendieses Gewissen sonst aber gern an der Garderobe namens Fraktionszwang abgeben. Oder auch nur weiter an den Fleischtöpfen sitzen wollen, statt womöglich putzen zu gehen, wenn sie ihre Meinung sagen und nach ihren Prinzipien handeln statt nach dem, was ihren Partei- oder Fraktionsführung befehlen.

Meint: Es ist keineswegs gesagt, daß ein von Partei X entsandtes Mitglied der Bundesversammlung auch für den von Partei X aufgestellten bzw. unterstützten Kandidaten stimmt. Bekanntestes Beispiel: Gloria von Thurn und Taxis, welche 2004 von der CSU nach Berlin geschickt wurde und die hinterher herumplauderte, sie habe die SPD-Kandidatin Schwan gewählt.

Komisch, daß man davon jetzt gar nichts mehr hört, wo die Fürstin doch sonst immer für Medienrauschen gut ist.

Alle lieben Horst

Sonntag, 25. Mai 2008

Eine bedeutende Verfassungsänderung kündigt sich an: Künftig wird der Bundespräsident per Umfragen ermittelt und dann von den Medien gekrönt.

Zumindest entsteht dieser Eindruck, wenn man sich anhört, wie gebetsmühlenartig allüberall verkündet wird, wie ungeheuer beliebt der derzeitige Bundespräsident bei den lieben Bürgerinnen und Bürgern sei. Weshalb, so die mehr oder minder deutliche Suggestion, die Mitglieder der Bundesversammlung gar nicht anders könnten, als ihn im Amt zu bestätigen.

Es sind übrigens in der Regel dieselben Medien, welche uns alle fünf Jahre so weitschweifig wie neunmalklug erklären, daß eine Volkswahl des Bundespräsidenten leider, leider unmöglich sei, da diese das gesamte Verfassungsgefüge durcheinander brächte und die Berliner Republik quasi schnurstracks zum Schicksal der Weimarer verdammen würde, welche bekanntlich in allererster Linie an dem Umstand gescheitert ist, daß der Reichspräsident direkt gewählt wurde.

Eigenartigerweise unterbleibt zur weiteren Untermauerung dieser These stets ein Blick nach Österreich, wo das Staatsoberhaupt auch wenig mehr ist als ein Gruß-August, und dies obwohl er direkt gewählt wird, samt heftiger Wahlkämpfe, seit jetzt fast sechs Jahrzehnten.

Mach et, Hotte!

Freitag, 23. Mai 2008

Horst Köhler möchte für eine zweite Amtszeit kandidieren und zeigt damit vorbildlichen Einsatz, da Risikobereitschaft, kann er sich doch einer Bestätigung keineswegs sicher sein. Ein Scheitern in der Bundesversammlung würde allerdings durch einen herausragenden Platz in den Geschichtsbüchern versüßt: Köhlers Vorgänger haben in unersprießlicher Lage dezent ihren Verzicht erklärt. Er wäre Deutschlands erster Bundespräsident, der trotz Kandidatur nicht wieder-, also regelrecht abgewählt wurde.

Neues aus dem Paralleluniversum

Mittwoch, 21. Mai 2008

Verärgerung, aber auch Genugtuung und Stolz auf den eigenen Mut und die schonungslose Opferbereitschaft ? dies quillt heute den lieben Bürgerinnen und Bürgern von seiten ihrer 😉 Bundestagsabgeordneten aus den Medien entgegen. Haben sich die Regierungsfraktionen doch dazu durchgerungen, sich nicht noch einmal die Bezüge zu erhöhen. Im Moment.

So bleibt es bei der kärglichen Aufstockung der Diäten zum 1. Januar 2009 von 7339 auf 7668 Euro, also um gerade einmal 4,5 Prozent. Was um so kümmerlicher ist, wenn man bedenkt, daß die Bezüge zum letzten Male zum 1. Januar 2008 erhöht worden sind. Und die mickrige Kostenpauschale von gerade einmal 3503 Euro seit Jahren nicht gewachsen ist.

Dinge, welche im allgemeinen medialen Jubel und Klopfen auf die eigene Schulter etwas untergingen, überraschenderweise. Wie auch der Umstand, daß für Vorhaben wie das jetzt gestoppte vielleicht ? in politischer Hinsicht ? dasselbe gelten sollte wie für jede Gaunerei: Bereits der Versuch ist strafbar.

Zur Weltvegetarierwoche

Dienstag, 20. Mai 2008

Tötet kein Obst und Gemüse! Auch Pflanzen haben ein Recht zu leben!

ISS NICHTS, WAS EINE WURZEL HAT!

(Biiiiiiiiiiiiiiiiiiiitte ? sonst werd ich wütend und traurig. Irgendwie.)

Wir warten auf Heil

Montag, 19. Mai 2008

Vom SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck wird heute die unwirsche Aussage kolportiert, “das” sei “ein Scheiß”.

Hier sind sofortige Erläuterungen von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gefragt. Wie sonst sollten die lieben Bürgerinnen und Bürger begreifen, daß Beck damit den Empfang des Dalai Lama durch Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul (ebenfalls SPD) gemeint hat. Und nicht sein bisheriges Wirken als SPD-Chef.

Opferbereitschaft 2.0 oder: Fleisch gab ich für Gold

Samstag, 17. Mai 2008

Der beidseitig beinamputierte Sprinter Oscar Pistorius hat geschafft, wovon jede frustrierte Lehramtsanwärterin träumt: Er hat sich reingeklagt. In diesem Falle in die Olympischen Spiele.

Denn jenen, die ihm eine Teilnahme versagen wollten, gelang nicht, nachzuweisen was selbst einem Naturwissenschaftsidioten wie mir offenkundig ist: Mit seinen speziellen Prothesen ist der junge Mann zwangsläufig schneller als Menschen mit Beinen, die erst an den Zehen enden.

Sollte er dies auch in Peking demonstrieren, dürfte sich buchstäblich das Bild des Hochleistungslaufsports ändern, und zwar einschneidend (auch selbiges im wörtlichen Sinne). Denn wenn ich mir so anschaue, was Sportler ? also besonders gesunde und generell bessere Menschen ? so alles tun und insbesondere ihrem Körper antun, um nur ein bißchen schneller im Kreis rennen, ein wenig höher über ein Stöckchen hüpfen, etwas weiter Gegenstände in die Gegend werfen oder ebenso sinnlos in die Höhe stemmen zu können ? ja, wenn ich mir das anschaue, warum beschleicht mich dann der vage Verdacht, daß bald viele, viele gute oder hoffnungsvolle Läufer ganz schlimme Unfälle erleiden und dabei ein Bein oder auch gleich beide Beine verlieren werden?

(Und das, wo doch die allermeisten Leistungssportler bereits Asthma zu haben scheinen?)

Ein Gesetz muß kommen!

Freitag, 16. Mai 2008

3276. So viele Straftaten gegen Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mußte allein die Berliner Polizei im vergangenen Jahr zählen, wie sie jetzt mitteilte. Besonders schockierend: Um ganze 36 Fälle auf 1886 haben die Beleidigungen zugenommen. Wozu, wie wir alle wissen oder wissen sollten, ja auch zählt, daß man als normaler Mensch einen Vertreter der Obrigkeit duzt (auch wenn dieser dies mit dem Untertanen womöglich ganz selbstverständlich tut). Dazu gab es 1285 mal ?Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte?. Da stellt es nur eine kleine Beruhigung dar, daß immerhin 97 Prozent der abscheulichen Verbrechen aufgeklärt werden konnten.

Freiheit in unserer Zeit (3)

Donnerstag, 15. Mai 2008

Roland Koch, die Symbolfigur für Anstand und Redlichkeit in der deutschen Politik, und der Bundestagspräsident haben die Peinlichkeit inzwischen etwas gemildert, doch von der Bundesregierung hat leider, leider nur Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul Zeit, sich mit dem Dalai Lama zu treffen. Der interessierte Beobachter wartet noch auf nähere Informationen darüber, in welcher Besenkammer dies geschehen soll. Oder was wäre für die chinesischen Nationalkommunisten gerade noch hinnehmbar? Eine dunkle Ecke, gleich neben den stinkenden Mülltonnen? Um zwei Uhr nachts? Und nur ohne Presse? Natürlich richten wir uns gern und vollständig nach Pekings Wünschen, auch vorauseilend. Alles Nähere könnten wir vielleicht bei einer kleinen Konferenz besprechen. Wie wäre es in München?

Aber gepflegt müssen sie sein!

Donnerstag, 15. Mai 2008

Einigen SPD-Funktionären scheint es jetzt doch nicht zu behagen, sich mal eben von CDU/CSU, FDP und gewissen Medien die Zustimmung zu einer zweiten Amtszeit Horst Köhlers aufschwatzen zu lassen ? rein zufällig vor der bayerischen Landtagswahl, welche eine Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung zu Ungunsten der Konservativen bringen dürfte. Sollte die SPD nicht wenigstens um des Prinzips willen (wieder) einen eigenen Kandidaten aufstellen, am besten eine Kandidatin (wie noch immer, wenn keine Aussicht darauf bestand, daß diese Frau gewählt wird)? Da meldet sich Herr Bütikofer, den man nicht kennen muß, da er ein Vorsitzender der Grünen ist. Und was hat er zu der Diskussion beizutragen? Daß diese gegen die Würde des Amtes des Bundespräsidenten verstoßen könnte.

Wenn es noch eines Beleges dafür bedurft hätte, welch langweilige Spießerorganisation die Grünen mittlerweile geworden sind, warum sie inzwischen ebensolche Nachwuchssorgen haben wie die anderen Parteien, weshalb ihnen ? aber nein, das war wirklich nicht mehr zu beweisen gewesen.

Hertha hat Kaka

Donnerstag, 15. Mai 2008

Heute wurde bekannt, daß Hertha BSC Kaka hat. Oder zumindest gerade holt. So kann der Berliner Bundesligist in der kommenden Saison mit Kaka spielen. Zwar nicht mit dem berühmten Kaka, aber doch immer mit einem Kaka. Hoffentlich trägt das dazu bei, daß es endlich besser flutscht.

Wowereits Witz der Woche

Mittwoch, 14. Mai 2008

Im ARD-Morgenmagazin heute ein Gespräch, nein: sogar ein zweiteiliges Gespräch mit Klaus Wowereit. Das ist für jeden Berliner besonders bemerkenswert, als er vom Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt nur selten etwas zu sehen oder zu hören bekommt. Und dann in der Regel auch nur, wenn es mal wieder etwas zu eröffnen, einzuweihen, zu verleihen oder sonstwie zu feiern gibt. Ja, selbst demjenigen, der die Medien aufmerksam verfolgt, vermittelt sich der Eindruck, Klaus Wowereit trete grundsätzlich nur bei Gelegenheiten in Erscheinung, die möglichst unpolitisch sind.

Im Morgenmagazin wurde er allerdings gedrängt, doch etwas zu sagen, das wenigstens vag mit dem zusammenhängt, wofür er von den lieben Bürgerinnen und Bürgern bezahlt wird. Und da zeigte sich, daß Herr Wowereit schon zu früher Stunde zum Scherzen aufgelegt ist: Angela Merkel, so erklärte er nämlich sinngemäß, sei zwar eine sympathische Frau, gondele aber einfach zuviel in der Weltgeschichte umher, statt sich lieber um die schweren Probleme daheim zu kümmern.

Derlei von Klaus Wowereit zu hören, ist ungefähr so, als würde sich ein Marxist über explosionsartig wuchernde Bürokratie beklagen, ein Nazi über Brutalität in der Politik oder eine fanatische Anti-Tabak-Lobbyistin über Bevormundung.

(Natürlich hat mal wieder kein Schwein gelacht.)